PM: Ein rechter Honigtopf – Mahnwache der „Fridays gegen Altersarmut“ in Braunschweig

Am Freitagabend den 24.01.20 um 17 Uhr trafen sich auf dem Kohlmarkt in Braunschweig ca. 17 Personen zu einer Kundgebung der sogenannten „Fridays gegen Altersarmut“. Mittendrin waren stadtbekannte Faschisten zu erkennen: Florian Gerwig, Pierre Bauer und Timo Steinmann. Diese sind seit Jahren Teil der aktiven und gewaltbereiten Braunschweiger Naziszene um die mittlerweile aufgelöste Nazigruppe „Adrenalin Braunschweig“.

Von klarer Kante gegen Rechts, wie Anmelderin Regina B. in einem Interview mit news38 noch im Vorfeld betonte, war bei der Mahnwache nichts zu spüren. Den Rechten war es gelungen, die Veranstaltung für sich zu vereinnahmen und damit das rechte Narrativ „Wir gegen die Altparteien“ mal wieder in die Öffentlichkeit zu tragen. Ein zutiefst wichtiges Problem wie Altersarmut, von dem zunehmend mehr Menschen betroffen sind, wird hier instrumentalisiert, um rechte Hetze weiter gesellschaftsfähig zu machen. Purer Hohn, denn gerade die Aussagen der AfD-Parteichefs Meuthen und Weidel beweisen, dass der AfD mit ihrem Konzept einer Rente nach bis zu 45 Arbeitsjahren die Menschen mit ihren Geschichten und den bitteren Erfahrungen egal sind. Nachdem durch Rechte aufgebauschten „Umweltsau“-Skandal wird durch die bundesweiten FGA-Mahnwachen die Spaltung zwischen Jung und Alt weiter vorangetrieben.

Dazu sagt Emma Eichsfeldt, Sprecherin des Antifaschistischen Plenums: „Die Vereinnahmung sozialer Themen durch Rechte ist kein neues Phänomen. Geschichte und gesellschaftliche Praxis zeigen wiederum, dass eine solidarische Gesellschaft, in der Menschen füreinander einstehen und gemeinsam die Lebensbedingungen für alle verbessern, maßgeblich durch linksradikale Kämpfe und Projekte vorangetrieben wird. Nazis haben noch nie die Interessen der lohnabhängigen Massen im Blick gehabt. Wir fordern die Veranstalter*innen von FGA in Braunschweig auf, den Worten Taten folgen zu lassen und sich wirksam, glaubhaft und nachhaltig von den Nazis zu distanzieren.“

Hoch die internationale Solidarität! Nieder mit der kapitalistischen Verwertungslogik! Nie wieder Faschismus!