Am 27. Januar 2020 kam es am „Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus“ zu einer Provokation durch den Braunschweiger AfD-Ratsherrn Stefan Wirtz auf der KZ-Gedenkstätte Schillstraße. Wirtz, ein notorischer Störenfried auf KZ-Gedenkstätten, setzte mit Hilfe der Braunschweiger Polizei seine Anwesenheit bei der Veranstaltung durch und trat damit das Gedenken an die Opfer des Faschismus mit Füßen. Im Streit um die Gedenkkultur, und damit um die Frage, was das Gedenken an die Opfer tatsächlich noch bedeutet, hat sich das Braunschweiger Amtsgericht durch die Zulassung dieser absurden Anklage positioniert. Ein Provokateur und die Behauptungen eines Polizisten reichten, um mehrere Antifaschisten vor Gericht zu zerren.

Zusammen mit den Beschuldigten und der Sozialistischen Jugend – Die Falken Kreisverband Braunschweig haben wir folgende Erklärung aufgestellt. Diese Woche beginnt der erste Prozess und es sind weitere geplant. Verfolgt die Prozessführung und lest die Berichte. Kämpft mit uns gegen den Faschismus!