Am 19. Februar, dem zweiten Jahrestag des rassistischen Attentats von Hanau, hat die faschistische Kleinstpartei Partei „Die Rechte“ am Braunschweiger Hauptbahnhof eine Kundgebung mit anschließendem Aufmarsch durch die Innenstadt angemeldet.

Zwei Jahre ist es nun her, dass ein Rassist neun migrantisch gelesene Menschen in Hanau erschoss und weitere, zum Teil schwer, verletzte. Der Täter hatte eine lange rassistische Vorgeschichte inklusive nachweisbaren Kontakten zu Nazigruppierungen in den USA, Schießtrainings und eigenem Waffenbesitz. Seine Tat hatte er von langer Hand geplant, Orte ausgespäht und Pläne gezeichnet. Im Internet veröffentlichte er vor seiner Tat einige Videos zu seiner Verschwörungsideologie, sowie ein rassistisches Manifest. Es gibt etliche vergleichbare Fälle, welche die Polizei und Staatanwaltschaft stets als Einzelfall bezeichnen. Inzwischen gilt der Fall für die Behörden als abgeschlossen. Für die Bundesanwaltschaft steht fest: Es gab keine Helfer*innen oder Mitwissenden.

Wir gedenken an diesem Tag den Ermordeten des rassistischen Anschlags Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov und tragen unsere Wut darüber auf die Straße.

Ab 13:30 Uhr hat das Bündnis gegen Rechts am Hauptbahnhof eine Kundgebung mit anschließender Demonstration angemeldet. Wir werden nicht zulassen, dass die Nazis die durch rassistische Gewalt Ermordeten mit ihrem selbsternannten Karnevalsumzug verhöhnen. Ob Halle, Hanau oder NSU, es ist ganz klar, dass dies keine Einzelfälle waren und es immer und überall notwendig ist, sich Nazis und Faschist*innen entgegenzustellen. Lasst uns gemeinsam am 19.02. ein starkes Zeichen setzen!

Erinnern heißt Kämpfen!