Tag Archives: Antifa

Solidarität ist unsere Waffe!

Im Angesicht der aktuell laufenden Prozesse und Repression gegen Antifaschist*innen, welchen vorgeworfen wird, Nazis im Zuge des selbsternannten „Tag der Ehre“ in Ungarn, angegriffen zu haben, zeigen wir uns solidarisch mit den Beschuldigten. Antifa heißt Angriff und so stehen wir hinter jedem militanten Versuch, Nazigewalt zu beenden und den Faschismus zu bekämpfen.

Viel Kraft und Mut an die Genoss*innen, welche der Repression trotzen!

Weitere Infos findet ihr hierzu hier: https://www.wirsindallelinx.org/ 
Und hier: https://budapest-solidarity.net/

Veranstaltung am 14.11. um 19 Uhr: Antifaschismus in Braunschweig

Logo: Offenes Antifa Treffen und Antifaschitisches Plenum

Wie kann man sich antifaschistisch in Braunschweig organisieren? Wie sieht es hier in Braunschweig mit Nazis aus? Wir geben euch einen Einblick. Kommt vorbei: informieren, mitmischen, aktiv werden! Der Vortrag findet im Antifaschistischen Café statt, in Zusammenarbeit vom Offenen Antifa Treffen und Antifaschistischen Plenum.

Das Offene Antifa Treffen findet jeden 1. und 3. Dienstag im Monat statt. Wir treffen uns um 19 Uhr im Antifaschistischen Café (Eichtalstr. 8). Jede*r kann vorbeikommen, um sich antifaschistisch zu engagieren, uns kennenzulernen, sich zu informieren und sich an Diskussionen zu beteiligen.

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Aktionsbericht: Peine ist kein Einzelfall!

Am vergangenen Sonntag hatten wir zur Kundgebung gegen Naziterror aufgerufen und haben uns mit dem Bündnis gegen Rechts und anderen Antifaschist*innen solidarisch mit der vom rassistischen Anschlag in Peine betroffenen Person gezeigt. Lautstark und mit mehreren Redebeiträgen, welche unter anderem die Koninuität von Naziangriffen und Morden aufzeigten, sowie den verhamlosenden Umgang von Presse und Medien kritisierten, haben wir unsere Wut in das Stadtbild getragen.

Hier kann unser Redebeiträge nachgelesen werden:

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Verschwörungsmythen und ihren Anhänger*innen entgegentreten!

rotfront statt querfront

Am Wochenende ab dem 31. März will die Partei „Die Basis“ ihren Bundesparteitag in der Millenium Halle in Braunschweig abhalten. Kommt am Freitag den 31. März um 20 Uhr zur Vorbereitungsveranstaltung ins Antifaschistische Café in der Eichtalstraße 8, um gemeinsam organisierten Protest vorzubereiten. Hier können letzte Absprachen getroffen und eine gemeinsame Anreise geplant werden.

Nachdem der Hallenbetreiber Rouven Hartmann bereits mehrfach seine Räumlichkeiten der AfD zur Verfügung stellte, lässt er sich mittlerweile dafür bezahlen, dass die AfD dort nicht mehr zu Gast ist. Dieser faule Deal betrifft aber nicht „Die Basis“, eine Partei, die während der Corona Pandemie aus einem Sammelsurium von Coronaleugner*innen und anderen rechtsoffenen Schwurbler*innen entstanden ist und nicht nur auf den sogenannten Montagsspaziergängen gemeinsame Sache mit Nazis macht. Spätestens jetzt wird für jede*n offensichtlich, dass Rouven Hartmann, neben wirtschaftlichen Interessen, Sympathisant von Querdenker*innen und Nazis ist und kaum mehr Anlass sieht, sich diesbezüglich bedeckt zu halten. Bislang hatte er schließlich kaum Konsequenzen für seinen Nazikomplott zu tragen. Ganz im Gegenteil: Er hat sogar einen Veranstalter dazu gewonnen, der sich seinerseits damit rühmt, Braunschweig von den AfD Auftritten befreit zu haben.

Das muss dringend ein Ende haben. Wir wollen diesen Anlass nicht nur dazu nutzen, gegen „Die Basis“ mit ihren Verschwörungsmythen zu protestieren. Auch der Betreiber der Millenium Halle ist Teil des Problems, indem er immer wieder Geschäfte mit Nazis und deren Freund*innen macht.

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*Abgesagt* Prozessaufruf: 03. Februar 2023 – 08:30 – Amtsgericht

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*Update*: Der Termin wurde seitens des Gerichts abgesagt!

Am kommenden Freitag den 03. Februar sollen weitere Antifaschist*innen wegen der Beteiligung an Protesten gegen einen AfD-Parteitag in Braunschweig vom Mai 2021, kriminalisiert werden.

Diese Anklagen reihen sich in eine Vielzahl von Vorwürfen und Repressionen im Bezug auf die starken Proteste gegen die damaligen Veranstaltungen der AfD zwischen 2019 und 2021.

In diesem Zeitraum versuchte die AfD mehrfach, beginnend mit dem Bundesparteitag 2019 in der VW-Halle und darauf folgender Landesparteitage in der Millenium Halle, sowie größerer Veranstaltungen in der Stadthalle, Braunschweig als überregionale Bühne für ihre faschistische Politik zu nutzen.

Bei all diesen Versuchen trafen die Faschist*innen auf organisierten Protest und vielfältige Aktionen, die die Veranstaltungen der AfD erschwerten und störten.

Die resultierten Repressionen sind Zeichen dafür, wie sehr die Klassenjustiz mit dem Faschismus verbunden ist. Sie schützt diesen, weil sie selbst Teil davon ist.

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Prozessbericht vom 27.01.2023

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Bei den vergangenen Prozessen am 27.01. konnten erneut am Amtsgericht zwei weitere Freisprüche erkämpft werden. Am Freitag den 27.01. wurden zwei der zuvor am 18.01. gestarteten Prozesse fortgeführt. Ziel dieser Prozesse war es, durch neu gewonnene Zeug*innen, die im Auftrag der Staatsanwaltschaft im Rahmen der Nachermittlungen der Bullen ermittelt worden waren, die beschuldigten Antifaschist*innen zu belasten und zu verurteilen.

Hierbei ging es erneut um Prozesse aus dem Komplex der vorgeworfenen Nötigungen im Zuge der Repressionen gegen die erfolgreiche Blockade in der Münchenstraße am 03.07.2021 gegen den AfD-Landesparteitag.

Nun konnten im Laufe der beiden Prozesstage jedoch schnell und einfach durch die Verteidigung der Beschuldigten festgestellt werden, dass die Aussagen der neuen Zeug*innen, bei denen es sich unter anderem um einen Tontechniker des Landesparteitages handelte, die vorgeworfenen Nötigungen nicht stützen.

Die beiden Freisprüche reihen sich nun in die bereits im letzten Jahr gewonnenen Freisprüche ein. Auch dieses Mal musste die Sitzungsvertretung der Staatsanwaltschaft einlenken und schlussendlich ebenfalls auf Freispruch plädieren.

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Bevorstehende Prozesse am 18. Januar und Prozessbericht in der Sache Münchenstraße

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Eine Vielzahl an solidarischen Genoss*innen begleiteten am 11.01.23 den zweiten Berufungsprozess im Zusammenhang der Vorwürfe zur erfolgreichen Blockade des AfD Parteitages am 03.07.2021.

Bereits kurz nach Prozessbeginn entstand die Notwendigkeit eines Rechtsgesprächs zwischen Anwalt, Richter und Staatsanwaltschaft, sowie den beiden Schöffen, abseits der Öffentlichkeit. Das entschlossene Auftreten des Verteidigers der beschuldigten Genoss*in bei der Urteilsverkündung am Amtsgericht und der Forderung an einem Freispruch festzuhalten, sorgte mit der Argumentation der sogenannten „zweiten Reihe Rechtsprechung“ dafür, dass das Gericht über eine Einstellung des Verfahrens beraten musste.

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Aufruf Berufungsprozess „Münchenstraße“ am 11.01.2023 um 8 Uhr am Landgericht

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Am Mittwoch den 11.01. soll der zweite Berufungsprozess zum Komplex „Münchenstraße“ am Landgericht in Braunschweig stattfinden. Die Vorwürfe beziehen sich auf die erfolgreichen Blockaden gegen einen AfD-Parteitag vom 03.07.2021. Wir rufen dazu auf, sich solidarisch mit der von Repression betroffenen Person zu zeigen und den Prozess gemeinsam am 11.01. um 8:00 Uhr zu begleiten.

Lasst uns zusammen Öffentlichkeit gegen die Klassenjustiz und die Repression gegen Antifaschist*innen schaffen. Wir wollen den Beschuldigten in dieser Sache weiterhin zeigen, dass sie nicht alleine sind. Beschuldigt werden viele, gemeint ist aber das antifaschistische Engagement, welches an diesem Tag erneut entschlossen von Vielen auf die Straße gebracht wurde.

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Vorbereitungsveranstaltung: Am 13.11. den Faschos das Trauern versauen!

taler:Antifaschistische AktionDer niedersächsische Ableger der faschistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ will am 13.11.2022 den Tätern der beiden Weltkriege gedenken und ihr faschistisches Weltbild in die Öffentlichkeit tragen. Dies werden wir nicht hinnehmen!

Nachdem in den vergangenen Jahren die JN Niedersachsen und „Die Rechte“ zum parteiübergreifenden jämmerlichen Stelldichein mitsamt antisemitischer Beleidigungen und doch eher traurig wirkenden Fackelaktionen zum Obelisken am Löwenwall in Braunschweig geladen hatte, mobilisiert „Die Rechte“ dieses Jahr erneut zum sogenannten „Volkstrauertag“ um 17 Uhr zum Braunschweiger Hauptbahnhof.

Wir werden an diesem Tag unsere Wut auf die Straße tragen und gemeinsam mit Euch den Faschos das Trauern versauen!

Kommt zu unserer Vorbereitungsveranstaltung am Freitag, den 11. November 2022 um 20 Uhr in das Antifaschistische Café in der Eichtalstraße 8, um unseren Protest gemeinsam abzustimmen und unser Vorgehen an diesem Tag zu besprechen.

Das Bündnis gegen Rechts plant für diesen Tag eine Kundgebung ab 17 Uhr an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillerstraße.
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Kein Fußbreit den Faschisten!