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AfD-Parteitag in Hannover verhindern! Vorbereitungsveranstaltung am 27.05. im Antifaschistischen Café.

Der AfD den Parteitag versauen!Nach mehreren Parteitagen der AfD in Folge in Braunschweig und einer Vielzahl von Protesten gegen diese in den letzten Jahren soll nun am kommenden Wochenende am 28. Mai und 29.Mai ein weiterer Parteitag in Hannover stattfinden. Um mit euch Teil der geplanten Proteste und Aktionen am Samstag, den 28.05. in Hannover zu sein, wird es am Freitag um 19 Uhr eine Vorbereitungsveranstaltung im Antifaschistischen Café geben. Hier werden die letzten Infos besprochen und eine gemeinsame Anreise organisiert.

Der Parteitag in Hannover soll der AfD als Vorbereitung der geplanten Aufstellversammlung, die zu einem späteren Zeitpunkt in Lüneburg erfolgen soll, dienen. In Lüneburg sollen dann die Kanditat*innen der bevorstehenden Landtagswahlen gewählt werden. Weitere Infos aus Lüneburg findet ihr hier: https://antifa-lg-ue.org/2022/05/22/noafd-hannover-lueneburg/

Wie immer gilt es, sich den Faschist*innen in den Weg zu stellen und ihre Veranstaltungen möglichst effektiv zu stören und zu verhindern.

Die vergangenen Proteste gegen die AfD in Braunschweig waren immer wieder von Repressionen, Bullengewalt und den Versuchen Antifaschismus zu kriminalisieren geprägt. So erhalten immer noch Genoss*innen Strafbefehle zu den vergangenen Protesten und Aktionsformen des zivielen Ungehorsams und werden so, unter dem Vorwurf der „Nötigung“, kriminialisiert. Derzeit werden unter anderem noch über 40 beschuldigte Antifaschist*innen, die Teil von erfolgreichen Blockaden waren, im Rahmen der Roten Hilfe unterstützt und vor Gericht begleitet. Die versuchten Repressionen verfehlen ihr Ziel der Einschüchterung und so wurden in den letzten fünf Prozessen wiederholt Freisprüche und Einstellungen am Amtsgericht erkämpft.

Ob in Braunschweig, Hannover oder Lüneburg, wir stehen gemeinsam auf der Straße und stellen uns gegen die AfD!

AfD-Parteitag am 28.05. verhindern!
Alle zusammen gegen den Faschismus!

*Update* Wir bleiben solidarisch – Prozessbegleitung am 10.03.22

Die Repression hört nicht auf und unsere Solidarität ist weiterhin gefragt. Nachdem letzte Woche der Auftakt zu einer ganzen Reihe an Prozessen rund um den vergangenen Protest zu den AfD Parteitagen in Braunschweig stattgefunden hat, werden bereits nächste Woche Donnerstag den 10.03. zwei weitere Prozesse erfolgen. In einem der Prozesse wird es ebenfalls um den Vorwurf einer Blockade vom 03.07.21 gehen, jedoch erfolgte diese im Ganderhals. Mehrere Genoss*innen sind in diesem Sachverhalt betroffen und auf den Termin werden weitere folgen. Außerdem wird der Prozess zum 12.09.2020 fortgesetzt. Hierzu werden uns ebenfalls noch weitere Prozesstermine mit weiteren Beschuldigten erwarten.

Wir rufen daher erneut zur gemeinsamen Prozessbegleitung am 10.03.22 um 8 Uhr am Amtsgericht Braunschweig auf! Wir stehen weiterhin zusammen, auf der Straße und vor ihren Gerichten. Keine ihrer Einschüchterungen oder Strafen wird uns davon abhalten, uns den Faschist*innen beim nächsten Mal wieder mit allen Mitteln in den Weg zu stellen.

Antifaschismus bleibt notwendig!

Informiert eure Rote Hilfe Ortsgruppe weiterhin über neue Prozesstermine, die ihr oder Genoss*innen erhaltet.

Nieder mit der Klassenjustiz!
Alle zusammen gegen den Faschismus!

*Update* Der Prozess um den Vorwurf einer Blockade vom 03.07.21 wurde kurzfristig abgesagt. Somit begleiten wir nur einen Prozess ab 8 Uhr zum 12.09.2020.

Kein ruhiges Gedenken für Faschist*innen!

Quelle:@dokurechts (David Janzen)

Trotz der großflächigen Absperrungen zum Schutz der Nazis, konnte der Protest des Bündnis gegen Rechts am 14.11.21 lautstark das Gedenken der Faschist*innen an diesem Tag stören.

Wie bereits im vergangenen Jahr zum Volkstrauertag riefen „NPD“ und „Die Rechte“ zu einem überregionalen, parteiübergreifenden Gedenken an faschistische Täter*innen auf. Hierbei sollte in diesem Jahr explizit einem verstorbenen Nazi und ehemaligen Waffen-SS-Mann und KZ-Aufseher gedacht werden.

Etwa 300 Antifaschist*innen beteiligten sich am Protest und zeigten, dass es kein stilles Gedenken an faschistischen Täter*innen und Kriegsverbrecher*innen in Braunschweig geben wird. Auch wenn Stadt, Ordnungsbehörde und Bullen den Faschist*innen wieder einmal den Weg geebnet haben. Hierbei wurden für die Nazis im Vorfeld Zeichen des Protestes im Stadtbild entfernt und erneut ein überzogenes Bullenaufgebot aufgefahren, um den antifaschistischen Protest einzuschränken. Continue reading Kein ruhiges Gedenken für Faschist*innen!

Prozessbericht: Erinnern heißt Kämpfen!

Schwur von BuchenwaldDiese Woche fand der erste Prozess im Braunschweiger Amtsgericht zu den vergangenen Protesten gegen das Auftreten der AfD beim „Tag des Gedenkens der Opfer des Faschismus“ am 27.Januar 2020 statt. Zwei Genossen wurde vorgeworfen, dem AfD-Ratsherren Stefan Wirtz damals im Weg gestanden zu haben, um seine Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zu verhindern.

Im Streit um die Gedenkkultur, und damit um die Frage, was das Gedenken an die Opfer tatsächlich noch bedeutet, hat sich die Braunschweiger Staatsanwaltschaft durch die Zulassung dieser absurden Anklage positioniert. Ein Provokateur und die Behauptungen eines Bullen reichten, um zwei Antifaschisten vor Gericht zu zerren. Während Polizei und Gerichte in Braunschweig seit vielen Jahren wegschauen und leugnen, wenn sich faschistische Banden mit Hetze, Drohungen und Gewalt breitmachen, entwickeln sie gegen fortschrittliche Kräfte einen Verfolgungswillen, der vor der Erfindung von Straftaten und ihrer willkürlichen Zuordnung zu vermeintlich Anwesenden nicht haltmacht. Continue reading Prozessbericht: Erinnern heißt Kämpfen!

Solidarität mit den Falken Braunschweig!

Grafik: Menschen; Unterschrift:Solidarität ist eine WaffeAm Samstag, den 19. Dezember, wollte die Nazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung an der Goslarschen Straße 21 durchführen. Der Kundgebungsort hätte sich direkt neben den Gruppen- und Büroräumen der Falken Braunschweig befunden. Mal wieder versuchen die Nazis, zu denen auch der Gewalttäter Piere Bauer gehört, ein Bedrohungsszenario im Viertel aufzubauen. Hierzu wurden zuletzt, in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch alle Reifen des Falken-Bullis zerstochen. Die Kundgebung an diesem Ort wurde in der Zwischenzeit untersagt.

Vermeintlich wollen sich die Nazis Continue reading Solidarität mit den Falken Braunschweig!

[UPDATE] Keine Kriminalisierung von Antifa-Symbolen – Weg mit dem Verbot der PKK!

Fahne:Antifa EnternasyonalUpdate 2: Am 29.06.2020 findet nun der Prozess wegen der
Antifa-Enternasyonal-Fahne vor dem Amtsgericht in Lüneburg statt – Dieser Prozess zeigt einmal mehr die reibungsloser Zusammenarbeit der deutschen Klassenjustiz mit dem türkischen Faschismus. Der Prozess soll um 13 Uhr beginnen. Organisiert Euch und unterstützt die Genoss*innen. Weitere Informationen gibt es hier im Blog und bei FB

Update1: Der Prozeß wurde ohne Angaben von Gründen kurzfristig eingestellt. Wir halten euch bei neuen Entwicklungen auf dem Laufenden (zum Prozesstag am 9. März 2020 in Lüneburg).

Am 24. März 2018 wurde im Anschluss an die Demonstration „Frieden für Afrin“ in Lüneburg eine Antifa-Enternasyonal-Fahne durch die Polizei beschlagnahmt. Der Träger der Fahne wurde schon während der Demonstration mehrmals von Polizeibeamt*innen gefilmt. Als Grund für die Beschlagnahmung nannten die eingesetzten Polizeibeamt*innen, dass die Fahne „verboten“ und das Zeigen dieser Fahne ein Verstoß gegen das Vereinsgesetz sei. Außerdem gab der Einsatzleiter an, dass dies auf Anordnung der Lüneburger Staatsanwaltschaft geschah. Hintergrund war ein mittlerweile eingestelltes Ermittlungsverfahren gegen ein Mitglied der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen in ähnlicher Angelegenheit (Abbildung des Symbols auf der Internetseite der Gruppe). Continue reading [UPDATE] Keine Kriminalisierung von Antifa-Symbolen – Weg mit dem Verbot der PKK!

Wer schweigt stimmt zu, gebt den Nazis keine Ruh!

Protest_InfotischHeute haben an die 50 Menschen nicht geschwiegen, sondern sich dem „Infotisch“ der Partei „Die Rechte“ entgegengestellt, der von 15 – 17 Uhr an der Ecke Neue Straße in Braunschweig von Johannes Welge angemeldet worden war. Die Gründung der Partei „Die Rechte KV Hildesheim/Braunschweig“ liegt noch kein Jahr zurück und die Nazis versuchen immer mal wieder in den beiden Städten und benachbarten Orten mit schlecht besuchten Infoständen in meist menschenleeren Innenstädten Fuß zu fassen. Gewähren lassen wir sie natürlich trotzdem nicht.

Spontan konnte heute Continue reading Wer schweigt stimmt zu, gebt den Nazis keine Ruh!

KEIN PLATZ FÜR DIE AFD! 18.05.19 AFD DEMO in Salzgitter VERHINDERN!


Am 18.05.2019 will die AfD in Salzgitter Lebenstedt demonstrieren. Wir rufen dazu auf mit uns zusammen an diesem Tag auf die Straße zu gehen und diese Nazis zu blockieren!

Kommt zum Vorbereitungstreffen am 17.05. um 20 Uhr zu uns, in das Antifacafé in der Eichtalstr. 8 (Hinterhof).

Zusätzlich erhaltet ihr weitere Infos bei dem Jugendbündnis aus Salzgitter.

Wir sind solidarisch mit den Genoss*innen aus Hildesheim und hoffen auf zahlreiche Unterstützung. Denn am 18. Mai wollen Nazis auch durch Hildesheim marschieren. Das gilt es durch vielfältige Aktionen zu verhindern! Mehr Informationen gibt es hier.

Burschen, Nazis, AfD? Kein Platz für rechte Geschichtsverdrehung! Rechte Schulterschlüsse aufdecken!

Kundgebung:
Freitag, 3.2.2017 um 19:30 Uhr
Vor dem Haus der „Burschenschaft Thuringia“,  Konstantin-Uhde-Strasse 10 (Univiertel)

Aufruf als PDF zum download

Für den 3. Februar lädt die „Burschenschaft Thuringia“ zu einem „Zeitzeugenvortrag“ ein. Was sich hinter dieser zunächst harmlos klingenden Veranstaltung verbirgt, zeigt der letzte Vortrag dieser Art: Am 4. Juni 2016 sprach auf dem Haus der Burschenschaft bereits ein „Veteran des zweiten Weltkrieges“ über seine „Erlebnisse“ unter anderen in der Waffen-SS. Unter den Gästen: militante Nazis, Anhänger*innen der „Identitären Bewegung“ (IB), Mitglieder der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) und der „Burschenschaft Germania“. Continue reading Burschen, Nazis, AfD? Kein Platz für rechte Geschichtsverdrehung! Rechte Schulterschlüsse aufdecken!