Im folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung vom AStA der TU Braunschweig.
Rechtsextreme Schmierereien am AStA der TU Braunschweig
An vermutlich in der Nacht vom Freitag, den 12.2. auf Samstag, den 13.2. erfolgte ein “Farbanschlag” auf den AStA der TU Braunschweig. Es wurden an die Frontscheibe und die Pfeiler des Gebäudes die Parole “Antideutsche wir kriegen euch” sowie “Fotzen”, “Antifa tot”, “Hess beste” verschiedene Hakenkreuze und ein Galgen gemalt. Hinzu kommt ein “Sieg Heil” samt Keltenkreuz an einer naheliegenden Werbetafel. Der AStA der TU Braunschweig wertet das als einen klaren Angriff auf eine Struktur, welche sich über Jahrzehnte den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus zum Ziel gesetzt hat. Es soll ein Szenario der Angst aufgebaut werden um damit die Arbeit des AStA zu beeinflussen. Der AStA ist seit Jahren Mitglied des “Bündnisses gegen Rechts” und wird der eigenen politischen Linie nicht weichen, da dies ein Auftrag und eine Verpflichtung gegenüber der Studierendenschaft ist.
Vor allem die Jungen Nationaldemokraten Braunschweig (JN) versuchen momentan das Siegfriedviertel als eine eigene Hochburg für sich aufzubauen und es ist aufgefallen, wie eine Person aus dem Umfeld dieser Organisation vor wenigen Wochen sich im Gebäude des AStA und Studentenwerks umschaute. Der Anschlag steht damit am Ende einer Woche, welche von rechtsextremen Vorfällen dominiert wurde. Am 6.2. hielten Neonazis der JN ein rassistisches Transparent bei einem Flashmob gegen sexualisierte Gewalt hoch, am 7.2. reihten sich die Neonazis der JN in den Karnevalsumzug “Schoduvel” mit einem hetzerischen Plakat ein, am 8.2. versuchten Rechtsextreme in das Jugendzentrum Sub von dem Kinder- und Jugendverband Die Falken einzudringen und am 9.2. schlugen sie einen Mitarbeiter der Falken zusammen. “Das ist kein Angriff alleine auf den AStA, sondern auf alles wofür die Studierendenschaft und die TU Braunschweig mit ihren klaren Positionierungen gegen rassistische und rechtsextreme Hetze, steht. Wir werden uns nicht, wie versucht, einschüchtern lassen und unsere Politik weiterverfolgen. Braunschweig ist und bleibt ein Ort, an dem rechtsextremes Gedankengut keinen Platz hat und haben darf.” so Marc Jäger, Vorstand des AStA.