Tag Archives: KZ-Gedenkstätte Schillstraße

Prozessbericht 03.11.22 – Erinnern heißt kämpfen!

Gedenkstätte Schillstr. Braunschweig - Text: Erinnern heißt kämpfenAm 03. November konnte auch für die zwei weiteren angeklagten Antifaschisten in dem vorgeworfenen Tatkomplex, rund um die Provokation und Teilnahme des AfD Faschisten Stefan Wirtz, am Amtsgericht eine Einstellung der Verfahren erwirkt werden.

Trotz vorheriger Anweisung der Staatsanwaltschaft, keiner Einstellung für einen der Beschuldigten zuzustimmen, musste die Sitzungsvertretung der Staatsanwaltschaft im Laufe des Prozesstermins, die*den Vorgesetzte*n kontaktieren und genau dies erbitten.

Denn nachdem die Anwälte der Angeklagten zwei Stunden lang das angebliche Opfer Stefan Wirtz befragt hatten, mussten auch die Richterin und der anwesende Staatsanwalt einsehen, dass das Konstrukt der vorgeworfenen Nötigung nicht zu halten ist.

Und so musste die Staatsanwaltschaft wiedermal einknicken, den noch am Morgen erteilten Befehl zurückziehen und einer Einstellung ohne Auflagen für die beiden beschuldigten Genossen zustimmen.

Auch die Richterin, die selbst damals die Strafbefehle unterzeichnet hatte, dürfte wenig über die Entwicklung des Verfahrens erfreut gewesen sein.

Die Bilanz: Vier Antifaschisten wurden angeklagt und vier Einstellungen auf Kosten der Staatskasse wurden durch Aussageverweigerung und einer gezielten politischen Prozessführung nach den Grundsätzen der Roten Hilfe erkämpft.

Auch in Zukunft werden wir gemeinsam dafür kämpfen, dass Faschist*innen wie Wirtz das Gedenken an die Opfer des Faschismus nicht beschmutzen können.

Erinnern heißt kämpfen!

Siehe außerdem zum Protest an der Schillstraße sowie vergangenen Prozess:
[1] PM Erinnern heißt kämpfen!
[2] Prozesserklärung Erinnern heißt kämpfen!
[3] Prozessbericht: erinnern heißt kämpfen!
[4] Aufruf: Antifaschismus angeklagt

Antifaschismus angeklagt – Gericht und Staatsanwaltschaft schützen erneut die Nazis der AfD und ihre Gehilfen!

Symbolbild: Schwur von BuchenwaldKommt am 03.11.2022 um 09:30 Uhr zum Prozess am Amtsgericht und zeigt euch solidarisch mit den von Repression betroffenen Antifaschisten. Lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von der AfD und dem Staatsapparat, der diese schützt, halten! Begleiten wir die beschuldigten Genossen solidarisch bei ihrem Prozess im Gericht.

Erneut sind Antifaschisten angeklagt, die sich auf dem Gelände der Gedenkstätte Schillstraße der AfD in den Weg gestellt haben sollen. Die Anklage bezieht sich auf die Proteste gegen den provokanten Auftritt der faschistischen AfD beim „Tag des Gedenkens der Opfer des Faschismus“ am 27.Januar 2020. Damals setzten die Bullen in ihrer Straßenschlägermanier die Teilnahme vom AfD Fraktionsvorsitzenden Stefan Wirtz durch. Er und die Bullen traten damit das Gedenken an die Opfer des Faschismus mit Füßen. Im Streit um die Gedenkkultur, und damit um die Frage, was das Gedenken an die Opfer tatsächlich noch bedeutet, hat sich auch das Braunschweiger Amtsgericht durch die erneute Zulassung dieser Anklage positioniert. 

Angeklagt waren insgesamt vier Antifaschisten, von denen für zwei bereits eine Einstellung vor Gericht erwirkt werden konnte. Continue reading Antifaschismus angeklagt – Gericht und Staatsanwaltschaft schützen erneut die Nazis der AfD und ihre Gehilfen!

NAZIGEDENKEN VERHINDERN! Faschist*innen sind keine Held*innen!

Am 14.11.2021 wollen Faschist*innen auch in diesem Jahr zu einem sogenannten „Heldengedenken“ mit „Gedenkmarsch“ zum „Volkstrauertag“ aufrufen und dafür überregional und parteiübergreifend Nazis nach Braunschweig mobilisieren. Diesen Versuch der Nazis, ein Gedenken an faschistische Täter*innen in Braunschweig durchzuführen, gilt es entschlossen zu verhindern. Kommt um 16:30 Uhr zur KZ Gedenkstätte Schillstraße zur Kundgebung vom Bündnis gegen Rechts Braunschweig und schließt euch der Demonstration  an.

Bereits im vergangenen Jahr wollten Faschist*innen organisationsübergreifend ein „Gedenken“ in Braunschweig abhalten. Damals stellten sich 300 Antifaschist*innen Continue reading NAZIGEDENKEN VERHINDERN! Faschist*innen sind keine Held*innen!

PM: Erinnern heißt Kämpfen – zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee.

In diesem Jahr wurde wieder zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer des Holocausts, an der Gedenkstätte in der Schillstraße, eingeladen.

Nach den Provokationen durch den Landtagsabgeordneten und Ratsherrn der AfD Stefan Wirtz im vergangenen Jahr, hat das Bündnis gegen Rechts dieses Mal im Vorfeld einen offenen Brief an die Stadt und den Arbeitskreis Andere Geschichte geschrieben (http://buendnisgegenrechts.net/2020/01/22/kein-gedenken-mit-der-afd/). Im Gegensatz zum Vorjahr, in dem die Stadt alleinige Veranstalterin war und demnach alle Ratsfraktionen einlud, ist die Gedenkstätte Schillstraße inzwischen in die Trägerschaft des Arbeitskreises Andere Geschichte übergegangen. Als Mitveranstalter hätte der Arbeitskreis in diesem Jahr erstmals von seinem Hausrecht Gebrauch machen und somit unwillkommene Gäste, wie Parteimitglieder der AfD, ausschließen können. Andere Gedenkstätten nutzen diese Möglichkeit, allein schon deshalb, weil ein würdiges Gedenken unter AfD- (oder sonstiger Faschist*innen-) Beteiligung nicht möglich ist (https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/buchenwald-gedenken-afd-100.html).

Leider scheint es in Braunschweig Continue reading PM: Erinnern heißt Kämpfen – zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee.

Mittwoch – 31.5.: JN „Heldengedenken“ verhindern!

Nazis beschmieren wiederholt die KZ-Gedenkstätte Schillstraße und wollen jetzt auch noch direkt neben dieser ein „Heldengedenken“ durchführen. Kommt zum Protest gegen den Auftritt der Nazis: Mittwoch, den 31.5.2017, um 18:00 Uhr, KZ Gedenkstätte Schillstraße

Hier der Aufruf vom Bündnis gegen Rechts:

Die NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ hat nach Informationen des Bündnis gegen Rechts für den 31.05.2017 direkt auf dem Gelände einer KZ-Gedenkstätte in Braunschweig einen „Fackelmarsch“ angemeldet. Die Neonazis wollen sich am dort befindlichen Schilldenkmal zu einer „Heldenehrung“ zum Todestag des antinapoleonischen Freikorpsführer Ferdinand von Schill versammeln. Die Stadt soll eine stationäre Versammlung der Neonazis an der KZ Gedenkstätte Schillstraße – allerdings ohne die Nutzung von Fackeln – bereits bestätigt haben. Continue reading Mittwoch – 31.5.: JN „Heldengedenken“ verhindern!