Update: der Prozesstermin fällt aus.
Wir zeigen unsere Solidarität bei der Fortsetzung des Prozesses gegen einen Genossen und wollen am Dienstag den 22.10.24 um 8:30 Uhr gemeinsam den Prozess am Amtsgericht Braunschweig begleiten. Lassen wir den von Repression betroffene Antifaschisten nicht alleine und machen wieder einmal deutlich: „Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle!“. Kommt zur Unterstützung!
Seit geraumer Zeit veranstaltet der Nazi Jan Greve im Spunk Konzerte unter dem Label „Subculture Beat“. Er ist der einzige Angestellte dieser Firma. Nachdem wir den Inhaber vom Spunk, Holger Schürbusch, offiziell per Email davon in Kenntnis gesetzt und ihm alle Informationen zur Verfügung gestellt haben, erhielten wir eine Email von ihm zurück. In dieser stellt er sich auf die Seite von Jan Greve und lässt ihn darin sogar selbst zu Wort kommen. Als Akt ihrer vermeintlichen Sympathie für Antifaschist*innen möchten die beiden in Zukunft S.H.A.R.P. (Skinheads Against Racial Prejuidice) Banner auf jedem Konzert aufhängen, die von dem Nazi Jan Greve veranstaltet werden. Wir sehen darin eine leere Symbolik statt einer klaren Positionierung.
Nachdem die erste Band ihren Auftritt im Spunk abgesagt hat, diffamiert das Spunk als Reaktion darauf „Die Antifa“ öffentlich auf Social Media. Spätestens seitdem wird deutlich, dass das Spunk keinen Schutzraum für Antifaschist*innen bietet sondern aktiv mit Nazis zusammenarbeitet, sofern das lukrativ erscheint. Wir möchten euch die Hintergründe dazu erläutern, damit auch ihr die Möglichkeit habt, euch zu positionieren und entsprechende Konsequenzen zu ziehen.
Continue reading Naziouting Jan Greve – Aufräumen mit den Spunkgerüchten!
Im Angesicht der aktuell laufenden Prozesse und Repression gegen Antifaschist*innen, welchen vorgeworfen wird, Nazis im Zuge des selbsternannten „Tag der Ehre“ in Ungarn, angegriffen zu haben, zeigen wir uns solidarisch mit den Beschuldigten. Antifa heißt Angriff und so stehen wir hinter jedem militanten Versuch, Nazigewalt zu beenden und den Faschismus zu bekämpfen.
Viel Kraft und Mut an die Genoss*innen, welche der Repression trotzen!
Weitere Infos findet ihr hierzu hier: https://www.wirsindallelinx.org/
Und hier: https://budapest-solidarity.net/
Wie kann man sich antifaschistisch in Braunschweig organisieren? Wie sieht es hier in Braunschweig mit Nazis aus? Wir geben euch einen Einblick. Kommt vorbei: informieren, mitmischen, aktiv werden! Der Vortrag findet im Antifaschistischen Café statt, in Zusammenarbeit vom Offenen Antifa Treffen und Antifaschistischen Plenum.
Das Offene Antifa Treffen findet jeden 1. und 3. Dienstag im Monat statt. Wir treffen uns um 19 Uhr im Antifaschistischen Café (Eichtalstr. 8). Jede*r kann vorbeikommen, um sich antifaschistisch zu engagieren, uns kennenzulernen, sich zu informieren und sich an Diskussionen zu beteiligen.
Alle zusammen gegen den Faschismus!
Am vergangenen Sonntag hatten wir zur Kundgebung gegen Naziterror aufgerufen und haben uns mit dem Bündnis gegen Rechts und anderen Antifaschist*innen solidarisch mit der vom rassistischen Anschlag in Peine betroffenen Person gezeigt. Lautstark und mit mehreren Redebeiträgen, welche unter anderem die Koninuität von Naziangriffen und Morden aufzeigten, sowie den verhamlosenden Umgang von Presse und Medien kritisierten, haben wir unsere Wut in das Stadtbild getragen.
Hier kann unser Redebeiträge nachgelesen werden:
Continue reading Aktionsbericht: Peine ist kein Einzelfall!
Am Wochenende ab dem 31. März will die Partei „Die Basis“ ihren Bundesparteitag in der Millenium Halle in Braunschweig abhalten. Kommt am Freitag den 31. März um 20 Uhr zur Vorbereitungsveranstaltung ins Antifaschistische Café in der Eichtalstraße 8, um gemeinsam organisierten Protest vorzubereiten. Hier können letzte Absprachen getroffen und eine gemeinsame Anreise geplant werden.
Nachdem der Hallenbetreiber Rouven Hartmann bereits mehrfach seine Räumlichkeiten der AfD zur Verfügung stellte, lässt er sich mittlerweile dafür bezahlen, dass die AfD dort nicht mehr zu Gast ist. Dieser faule Deal betrifft aber nicht „Die Basis“, eine Partei, die während der Corona Pandemie aus einem Sammelsurium von Coronaleugner*innen und anderen rechtsoffenen Schwurbler*innen entstanden ist und nicht nur auf den sogenannten Montagsspaziergängen gemeinsame Sache mit Nazis macht. Spätestens jetzt wird für jede*n offensichtlich, dass Rouven Hartmann, neben wirtschaftlichen Interessen, Sympathisant von Querdenker*innen und Nazis ist und kaum mehr Anlass sieht, sich diesbezüglich bedeckt zu halten. Bislang hatte er schließlich kaum Konsequenzen für seinen Nazikomplott zu tragen. Ganz im Gegenteil: Er hat sogar einen Veranstalter dazu gewonnen, der sich seinerseits damit rühmt, Braunschweig von den AfD Auftritten befreit zu haben.
Das muss dringend ein Ende haben. Wir wollen diesen Anlass nicht nur dazu nutzen, gegen „Die Basis“ mit ihren Verschwörungsmythen zu protestieren. Auch der Betreiber der Millenium Halle ist Teil des Problems, indem er immer wieder Geschäfte mit Nazis und deren Freund*innen macht.
Continue reading Verschwörungsmythen und ihren Anhänger*innen entgegentreten!
*Update*: Der Termin wurde seitens des Gerichts abgesagt!
Am kommenden Freitag den 03. Februar sollen weitere Antifaschist*innen wegen der Beteiligung an Protesten gegen einen AfD-Parteitag in Braunschweig vom Mai 2021, kriminalisiert werden.
Diese Anklagen reihen sich in eine Vielzahl von Vorwürfen und Repressionen im Bezug auf die starken Proteste gegen die damaligen Veranstaltungen der AfD zwischen 2019 und 2021.
In diesem Zeitraum versuchte die AfD mehrfach, beginnend mit dem Bundesparteitag 2019 in der VW-Halle und darauf folgender Landesparteitage in der Millenium Halle, sowie größerer Veranstaltungen in der Stadthalle, Braunschweig als überregionale Bühne für ihre faschistische Politik zu nutzen.
Bei all diesen Versuchen trafen die Faschist*innen auf organisierten Protest und vielfältige Aktionen, die die Veranstaltungen der AfD erschwerten und störten.
Die resultierten Repressionen sind Zeichen dafür, wie sehr die Klassenjustiz mit dem Faschismus verbunden ist. Sie schützt diesen, weil sie selbst Teil davon ist.
Continue reading *Abgesagt* Prozessaufruf: 03. Februar 2023 – 08:30 – AmtsgerichtBei den vergangenen Prozessen am 27.01. konnten erneut am Amtsgericht zwei weitere Freisprüche erkämpft werden. Am Freitag den 27.01. wurden zwei der zuvor am 18.01. gestarteten Prozesse fortgeführt. Ziel dieser Prozesse war es, durch neu gewonnene Zeug*innen, die im Auftrag der Staatsanwaltschaft im Rahmen der Nachermittlungen der Bullen ermittelt worden waren, die beschuldigten Antifaschist*innen zu belasten und zu verurteilen.
Hierbei ging es erneut um Prozesse aus dem Komplex der vorgeworfenen Nötigungen im Zuge der Repressionen gegen die erfolgreiche Blockade in der Münchenstraße am 03.07.2021 gegen den AfD-Landesparteitag.
Nun konnten im Laufe der beiden Prozesstage jedoch schnell und einfach durch die Verteidigung der Beschuldigten festgestellt werden, dass die Aussagen der neuen Zeug*innen, bei denen es sich unter anderem um einen Tontechniker des Landesparteitages handelte, die vorgeworfenen Nötigungen nicht stützen.
Die beiden Freisprüche reihen sich nun in die bereits im letzten Jahr gewonnenen Freisprüche ein. Auch dieses Mal musste die Sitzungsvertretung der Staatsanwaltschaft einlenken und schlussendlich ebenfalls auf Freispruch plädieren.
Continue reading Prozessbericht vom 27.01.2023Zusammenfassung der bevorstehenden Prozesstermine im Januar für die wir zur solidarischen Prozessbegleitung aufrufen:
! Abgessagt !03.02.2023 – 08:30 Uhr Amtsgericht [Aufruf]
Weitere Infos und die Aufrufe zu den einzelnen Prozessterminen erreicht ihr durch Klick auf die Termine.
Solidarität ist unsere Waffe!
Eine Vielzahl an solidarischen Genoss*innen begleiteten am 11.01.23 den zweiten Berufungsprozess im Zusammenhang der Vorwürfe zur erfolgreichen Blockade des AfD Parteitages am 03.07.2021.
Bereits kurz nach Prozessbeginn entstand die Notwendigkeit eines Rechtsgesprächs zwischen Anwalt, Richter und Staatsanwaltschaft, sowie den beiden Schöffen, abseits der Öffentlichkeit. Das entschlossene Auftreten des Verteidigers der beschuldigten Genoss*in bei der Urteilsverkündung am Amtsgericht und der Forderung an einem Freispruch festzuhalten, sorgte mit der Argumentation der sogenannten „zweiten Reihe Rechtsprechung“ dafür, dass das Gericht über eine Einstellung des Verfahrens beraten musste.
Continue reading Bevorstehende Prozesse am 18. Januar und Prozessbericht in der Sache Münchenstraße