Tag Archives: Repression

Halim Dener

25 Jahre Gedenken an Halim Dener – Demobericht vom 06. Juli 2019

Wie schon in den letzten Jahren organisierte die Kampagne Halim Dener eine Gedenkdemonstration zum Todestag des von einem SEK-Beamten ermordeten kurdischen Jugendlichen. Die Demo, die als vorerst letzte der jährlichen Reihe angekündigt war, konnte mit über Tausend Menschen ein klares Zeichen setzen, dass Halim Dener nicht vergessen ist. So wurde während der Abschlusskundgebung auch eine Gedenktafel am Steintorplatz, dem Ort des Mordes, angebracht.

Die Demonstration wurde begleitet durch einen Lautsprecherwagen, der die Anwesenden mit kurdischer Musik und Reidebeiträgen beschallte. Die Redebeiträge waren an das Motto der Demonstration „Gefoltert. Geflüchtet. Verboten. Erschossen.“ angelehnt. Es gab zu jedem dieser Punkte einen ausführlichen Redebeitrag, der erklärte, wie Halim Dener unter diesen leiden musste.

Obwohl die Stadt Hannover sich seit Jahren querstellt und sogar Initiativen des Stadtbezirks Linden-Limmer, einen Platz umzubenennen, um einen würdevollen Ort der Trauer zu ermöglichen, verhinderte, ist den Mitgliedern der Kampagne klar, dass sie nicht aufgeben werden. Auch das war ein immer wieder genannten Konsens in den Redebeiträgen.

Donnerstag: Prozess gegen Antifaschisten

 

— Aktualisierung: Der Prozess wurde mittlerweile eingestellt —

Kommt zum Prozess gegen den angeklagten Antifaschisten
am Donnerstag den 15.02.2018 um 10.30 Uhr im Amtsgericht
Braunschweig (An der Martinikirche 8) in Raum E105!

Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Dieser Meinung waren auch rund 800 Gegendemonstrant*innen, die am 09.08.2016 gegen die Wahlkampfkundgebung der AfD mit Björn Höcke in Braunschweig demonstrierten. Umzingelt von Menschen, die längst erkannt haben, dass Nationalismus und Rassismus keine Alternative sind, begann die AfD-Veranstaltung, an welcher nur ca. 130 Rassist*innen anstatt den erwarteten 500 teilnahmen. Die Polizei war natürlich auch vor Ort und sperrte die AfD-Kundgebung großflächig mit Gittern ab.

Timo Steinmann in Peine

Unter den Teilnehmer*innen wieder mal bekannte Nazis der NPD und ihrer Jugendorganisation („Jungen Nationalisten“ JN) und andere bekannte Rassist*innen aus Braunschweig, die immer wieder auch bei überregionalen Nazi-Veranstaltungen auffallen. Einer von ihnen war Timo Steinmann, der zuletzt durch die Teilnahme an der Kundgebung der sogenannten „Patrioten Niedersachsen“ am 03.02.18 in Peine aufgefallen war. Regelmäßig präsentierte er sich bei den BRAGIDA-Veranstaltungen mit angedeuteten Hitler-Grüßen und fiel durch seine Kleidung, bedruckt mit Nazikürzeln wie NS (Nationalsozialist) oder 88, das für „Heil Hitler“ steht, auf. So auch an diesem Tag. Ein T-Shirt mit der Aufschrift „Wir sind auch ohne Sonne braun“ zeigt, zu welcher Seite sich Steinmann zählt. Continue reading Donnerstag: Prozess gegen Antifaschisten

Gemeinsam gegen G20 und Repression!

Im Rahmen der Verfolgung von G20_Gegner*innen wurden letzte Woche Wohnungen und linke Zentren in acht Bundesländern von der Polizei durchsucht. Auch in Braunschweig und Göttingen gab es Hausdurchsuchungen, bei denen teilweise Menschen von der Polizei verletzt wurden. Dabei ging es offensichtlich weniger um Beweisfindung für die bisher völlig haltlosen G20-Prozesse, sondern vielmehr um das Sammeln elektronischer Daten, um linke Strukturen auszuspionieren und weiter zu kriminalisieren. Continue reading Gemeinsam gegen G20 und Repression!

Soli-Tresen für die G20-Gefangenen

flyer front neuAb kommenden Freitag, den 18.08., veranstalten wir jeden Freitag einen Soli-Tresen, um Spenden für die Menschen zu sammeln, die nach den G20-Protesten von Repression betroffen sind. Von den Einnahmen für jedes Getränk und jeden Snack wird ein Teil an die Soli-Kampagne der Roten Hilfe gespendet.

Wer direkt spenden möchte, hier das Spendenkonto der Roten Hilfe:

 

Rote Hilfe e.V.
Stichwort „G20“
IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
BIC: NOLADE21GOE
Sparkasse Göttingen Continue reading Soli-Tresen für die G20-Gefangenen

PM: Verfahren gegen Anti-Bragida-Demonstrant*innen

  • Erneut enden Anzeigen der Polizei gegen Anti-Bragida-Demonstrant*innen in Einstellungen und Freisprüchen
  • In dutzenden Verfahren konnten bereits Einstellungen und Freisprüche erreicht werden

In den vergangenen Wochen kam es vor dem Amtsgericht Braunschweig zu drei weiteren Verhandlungen gegen Antifaschisten, die bei Protesten gegen die montäglichen „Spaziergänge“ der rassistischen Gruppierung „Braunschweiger gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Bragida) von der Polizei festgenommen wurden. Mit den Vorwürfen wegen Körperverletzung, Widerstand, Nötigung und Beleidigung sollte ihnen der Prozess gemacht werden. 

Mit Stand vom 28.06.2016 teilte die Stadt auf Anfrage der Linken, SPD, den Grünen, der BIBS,der CDU und der Piratenpartei mit, dass noch 67 Bußgeldverfahren anhängig sind. Darin nicht erwähnt sind die zahlreichen Strafverfahren wegen angeblicher Körperverletzungen, Widerstandshandlungen, versuchter Gefangenenbefreiung, Landfriedensbruch, Beleidigung und einigem mehr. In über 35 Verfahren konnten Einstellungen und Freisprüche erreicht werden.

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Prozess gegen Antifaschisten

Solidarität mit dem angeklagten Antifaschisten! Kommt zum Prozess:
17.02.2011 * 10 Uhr * Amtsgericht (An d. Martinikirche) * Raum E06

Rechtshilfeinfo Nr. 43 – Februar 201
Informationen gegen die Klassenjustiz

>>> Rechtshilfeinfo als download (PDF)

Nazis greifen Falken an …
Am Montag, den 5. Juli 2010 versuchten zwei Männer gewaltsam in den Jugendtreff SUB der linken Jugendorganisation DIE FALKEN in der Kuhstraße in Braunschweig einzudringen, während dort gerade eine Veranstaltung stattfand. Continue reading Prozess gegen Antifaschisten