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Online-Veranstaltung im Kontext der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand

Am 1.Logo der Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand Dezember um 19 Uhr wollen wir in einer Online-Veranstaltung mit den Falken Braunschweig zur Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand“  mit der vortragenden Rechtsanwältin, die den Genossen Fabio vertritt, einen Blick auf die Folgen der Rondenbarg-Prozesse werfen. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke wird uns helfen die politischen Motive der Repressionen und deren Tragweite zu verstehen. Gemeinsam versuchen wir heraus zu finden, welche Forderungen wir im Fokus behalten müssen, um unsere Solidarität praktisch wirken zu lassen.

Für Online-Teilnahme kontaktiert uns oder meldet euch für die Teilnahme bei den Falken an [FB-Link].

Kampagne Gemeinschaftlicher Widerstand

Gemeinschaftlicher Widerstand in Braunschweig!

Spontandemonstration als Block mit Transparenten zur Kampagne Gemeinschaftlicher WiderstandHeute am Samstag, den 28.11 sind über 70 Antifaschist*innen unserem Aufruf gefolgt und zur Kundgebung am Landgericht in Braunschweig gekommen, um im Rahmen der Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“ gegen die anstehenden Massenprozesse der vergangenen G20-Proteste in Hamburg 2017 zu protestieren. Bundesweit haben verschiedenste Gruppen und Initiativen zu einem dezentralen Aktionstag gegen Repression aufgerufen. Mit den jetzt beginnenden Prozessen gegen die als „Rondenbarg-Demonstration“ bekanntgewordenen Proteste, versuchen die Staatsorgane nun, die Möglichkeiten zur Repression gegen politischen Protest weiter auszubauen. Nicht das konkrete Begehen von Straftaten, sondern bereits die Teilnahme an einer Demonstration wäre dann kriminalisierbar.

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Die Rondenbarg-Massenprozesse beginnen – Dezentraler Aktionstag ist der 28. November 2020!

Logo:Kampagne Gemeinschaftlicher WiderstandDie Rondenbarg-Massenprozesse zu den vergangenen G20 Protesten beginnen. Als erstes werden die fünf jüngsten Aktivist*innen ab Dezember in Hamburg wöchentlich vor dem Landgericht erscheinen müssen. Der erste Verhandlungstag ist Donnerstag, der 3. Dezember 2020. Tag X, der Samstag vor der Prozesseröffnung, ist somit der 28. November 2020.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen über 50 Aktivist*innen rund um die Proteste am Rondenbarg Anklage erhoben – mindestens vier politische Großverfahren stehen bevor. Ihnen wird die bloße Teilnahme an einer Demonstration zur Last gelegt. Deswegen werden sie unter anderem wegen „gemeinschaftlichem schweren Landfriedensbruch“ angeklagt. Sollte diese strafrechtliche Konstruktion Bestand haben, würde das einen massiven Angriff auf das Versammlungsrecht bedeuten.

Nach dem Motto mitgegangen=mitgefangen wäre der Willkür der Klassenjustiz damit die Tür noch weiter aufgetan. Continue reading Die Rondenbarg-Massenprozesse beginnen – Dezentraler Aktionstag ist der 28. November 2020!

Naziveranstaltung am Löwenwall erfolgreich gestört!

Fahne:Smash FascismÜber 300 Antifaschist*innen sind heute am 15.11. gemeinsam mit uns gegen das sogenannte „Heldengedenken“ der NPD in Braunschweig auf die Straße gegangen. 
Zu der niedersachsenweit und parteiübergreifend mobilisierten Veranstaltung der Faschist*innen sind nicht einmal 40 Nazis aus dem Umfeld der Jugendorganisation der „NPD“ und der Kleinstpartei „Die Rechte“ erschienen.
 
Der Platz der KZ-Gedenkstätte in der Schillstraße, an dem die Nazis ursprünglich ihre Veranstaltung abhalten wollten, wurde durch Antifaschist*innen besetzt und somit wurde verhindert, dass die Faschist*innen trotz Verfügung der Behörden auf das Gelände gelangen konnten. 
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Kampf dem deutschen Faschismus und Militarismus am 15.11.

Wir rufen dazu auf, sich am 15.11. den Nazis entschlossen in den Weg zu stellen und das geplante Parteiübergreifende „Heldengedenken“ der Jugendorganisation der „NPD“ und der Kleinstpartei „Die Rechte“ am Schilldenkmal zu verhindern.

Hierzu wollen wir uns um 16:30 Uhr an der KZ Gedenkstätte Schillstraße treffen. Natürlich bitten wir Euch auf Abstände zu achten und nach Möglichkeit Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Hintergrund:

Das 1837 errichtete Schilldenkmal, das mit

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Am 20.11. bleibt das Café Corona-bedingt geschlossen

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Liebe Antifaschist*innen, Corona-bedingt bleibt das Cafe am 06.11. geschlossen. Falls ihr dringende Anliegen habt, schreibt uns eine Email an antifacafe@riseup.net. Den PGP-Key findet ihr auch auf dieser Website.
 
Wieder heißt es „Shutdown“. Wie bereits im Frühjahr verhängt der Staat angesichts steigender Infektionszahlen Maßnahmen, die das öffentliche Leben einschränken. Wir sind uns bewusst, dass es in dieser Phase der Pandemie wichtig ist die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Der Staat selber bleibt beim „Business as usual“: Zwangsräumungen, Abschiebungen in Kriegsgebiete und Prozesse gegen Antifaschist*innen finden weiter statt. Ein Beispiel dafür sind die Rondenbarg-Massenprozesse zu den vergangenen G20-Protesten – mehr dazu lest ihr im letzten Beitrag. Für uns ist klar: Auch unser Widerstand gegen den Kapitalismus und seine Ausbeutung, staatliche Repression und den Rechtsruck in der Gesellschaft muss weiter stattfinden. Auch in Zeiten von hohen Inzidenzwerten müssen wir uns  Nazistrukturen entschlossen und solidarisch entgegenstellen! Auch in Zeiten von hohen Inzidenzwerten müssen wir kraftvolle Zeichen gegen die Repression der Klassenjustiz setzen! Kommt mit uns am 28.11. auf die Straße, um genau das zu tun – um 11 Uhr werden wir am Fritz-Bauer-Platz eine Kundgebung gegen die G20-Repression abhalten.
 
Gemeinsam gegen ihre Repression! Bleibt gesund!

Infektionsschutzgegner*innen in Braunschweig mit Nazis Hand in Hand

transparent: das System ist gemein, aber nicht geheimNachdem die Infektionsschutzgegner*innen um Janine Reinecke ihre regelmäßigen Versammlungen monatelang in Braunschweig pausiert hatten, fanden , zwei Tage vor dem erneuten Lockdown, zwei Kundgebungen und eine Demonstration in Braunschweig statt. Im Vorhinein sprach Reinecke von einer „Megademo“, angemeldet wurden 1500 Personen. Allerdings waren es dann doch nur ca. 400 Teilnehmer*innen beim Auftakt auf dem Schlossplatz und später ca. 700 bei der Abschlusskundgebung auf dem Harz-und-Heide-Gelände. Continue reading Infektionsschutzgegner*innen in Braunschweig mit Nazis Hand in Hand