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Nazi Timo Steinmann in der Nachbarschaft geoutet!
Am 11. September haben wir Timo Steinmann in seiner Nachbarschaft im Eichtal geoutet:
Der Nazi und NPD Anhänger Timo Steinmann (geb. 14.05.1989) wohnt in der Eichtalstraße 7, Braunschweig. Hier lebt er aktuell zusammen mit Dennis Steinhagen im 3.OG des Mehrfamilienhauses im Eichtal und kann seit langem zum Umfeld
der aktiven Nazis in Braunschweig gezählt werden.
Zuletzt beteiligte sich Steinmann, nachdem es eine längere Zeit ruhig um den Faschisten war, öffentlich bei den Aufmärschen der Braunschweiger Impfgegner*innen, lief auch hier mit bekannten Nazis und bedrohte Journalist*innen. In diesem Zusammenhang nahm er auch an Kundgebungen der NPD-Kampagne „Deutschland gegen den Coronawahnsinn“ teil. Continue reading Nazi Timo Steinmann in der Nachbarschaft geoutet!
*Update* Prozessbegleitung am 24.08. und 29.08.2022
Sauber gemacht: Nazipropaganda im Siegfriedviertel entfernt!
Gemeinsam mit dem „Offenen Antifa Treffen“ (OAT) haben wir in den vergangenen Tagen im Siegfriedviertel einen Aufkleberspaziergang organisiert. Hier haben wir dafür gesorgt, dass in den Gebieten wo zuletzt vermehrt Naziaufkleber aufgetaucht sind, diese entfernt wurden und nun antifaschistische Inhalte in den Straßen zu finden sind.
Beteiligt euch mit an den regelmäßigen Continue reading Sauber gemacht: Nazipropaganda im Siegfriedviertel entfernt!
WRG BLEIBT NAZIFREI! Kundgebung am 23.07. – 14 Uhr
Wir rufen zum antifaschistischen Protest ab 14 Uhr an der Frankfurterstraße (Haltestelle Helenenstr.) auf, um sich gemeinsam gegen den Versuch der Nazis, am Samstag den 23.07.22 durch die Stadt zu marschiere, zu stellen.Continue reading WRG BLEIBT NAZIFREI! Kundgebung am 23.07. – 14 Uhr
Prozessbericht 21.07. – Kampf ihrer Klassenjustiz!
Warnung vor Zeug*innenbefragungen
Nach den vergangenen Hausdurchsuchungen Anfang des Jahres in Braunschweig wird den Beschuldigten vorgeworfen, Nazis bedroht oder angegriffen zu haben. Die Bullen übernehmen dabei die Aussagen der Nazis eins zu eins und stricken daraus ein Konstrukt, dass vermeintliche Taten gemeinschaftlich geplant stattgefunden hätten. Auf einen Fingerzeig der Nazis hin werden Menschen kriminalisiert, überwacht und beschuldigt.
Inzwischen kommt es in diesem Zusammenhang zu ersten Versuchen des Staatsschutz, Druck auf mögliche Zeug*innen auszuüben. Mit Besuchen bei Angehörigen und Befragungen von Nachbar*innen wird versucht, vermeintliche Zeug*innen einzuschüchtern und Menschen zu Aussagen zu drängen. Außerdem gibt es inzwischen vereinzelte Vorladungen zu Zeug*innenvernehmungen. Continue reading Warnung vor Zeug*innenbefragungen
Von Berufungen und Aufhebungen – Protesttermin am 03.06. fällt aus!
Der nächste Prozesstermin in der Reihe der Prozesse zur vergangenen Blockade gegen die AfD 2021 wurde ebenfalls ohne benennung von Gründen durch das Amtsgericht kurzfristig Aufgehoben. Der Termin, der ursprünglich für diesen Freitag den 03.06. angesetzt war, wurde nun bereits zum zweiten Mal verschoben.
So erging es bisher der Mehrzahl der Termine, die zu den Vorwürfen in der Münchenstraße angekündigt wurden. Mittlerweile kommt man nicht mehr drumherum von einer Strategie seitens der Justiz auszugehen. Continue reading Von Berufungen und Aufhebungen – Protesttermin am 03.06. fällt aus!
Prozessbericht: Freispruch für den Genossen!
Am 31.05. gab es wieder einen Prozess gegen einen Antifaschisten vor dem Braunschweiger Amtsgericht. Dieses Mal ging es ausnahmsweise nicht um die vermeintlichen Nötigungen rund um die AfD Parteitage sondern um ein Vereinsmitglied des „Traditionsverbandes Panzeraufklärungsbatallion 1 BS“, der sich vor einem halben Jahr bei einer Kranzniederlegung zum Gedenken an deutsche Täter*innen aus dem Ersten Weltkrieg von einem Antifaschisten genötigt fühlte. Einen Überblick zum historischen Hintergrund und der Gedenkstätte der Herero und Nama in Rautheim findet ihr hier: Facebook – Bündnis gegen Rechts Braunschweig
Auch dieser Prozess wurde mit der Unterstützung und nach den Richtlinien der Roten Hilfe geführt. Vor dem Amtsgericht waren rund 40 Antifaschist*innen zu einer Solidaritätskundgebung zusammen gekommen. Einige von ihnen haben den Prozess im Gerichtssaal mit begleitet, der nach über zwei Stunden mit einem Freispruch endete.
Der Panzeraufklärungsclubanführer fühlte sich bereits bei seiner Ankunft erneut von anwesenden Antifaschist*innen angegriffen, die lautstark „Antifaschsmus ist kein Verbrechen“ skandierten. Ob sie über ihn lachen würden, fragte er empört in die Runde, bevor er sich an die anwesenden Bullen wendete, die ihm an dieser Stelle wohl aber auch nicht helfen konnten. Auch mit der Staatsanwaltschaft wollte er nach dem Prozess noch ein paar Worte wechseln, weil er das Urteil als ungerecht empfand. Das Gericht verließ er auf dem Rückweg lieber durch einen Seiteneingang, nachdem er an diesem Vormittag genug Niederlagen hatte hinnehmen müssen.
Wir brauchen zwar keine Gerichte, um unser antifaschistisches Handeln zu legitimieren, freuen uns aber für den Genossen, dass er an dieser Stelle keine weiteren Repressionen erfährt. Danke, dass ihr alle da wart.
Solidarität ist unsere Waffe!
AfD-Parteitag in Hannover verhindern! Vorbereitungsveranstaltung am 27.05. im Antifaschistischen Café.
Nach mehreren Parteitagen der AfD in Folge in Braunschweig und einer Vielzahl von Protesten gegen diese in den letzten Jahren soll nun am kommenden Wochenende am 28. Mai und 29.Mai ein weiterer Parteitag in Hannover stattfinden. Um mit euch Teil der geplanten Proteste und Aktionen am Samstag, den 28.05. in Hannover zu sein, wird es am Freitag um 19 Uhr eine Vorbereitungsveranstaltung im Antifaschistischen Café geben. Hier werden die letzten Infos besprochen und eine gemeinsame Anreise organisiert.
Der Parteitag in Hannover soll der AfD als Vorbereitung der geplanten Aufstellversammlung, die zu einem späteren Zeitpunkt in Lüneburg erfolgen soll, dienen. In Lüneburg sollen dann die Kanditat*innen der bevorstehenden Landtagswahlen gewählt werden. Weitere Infos aus Lüneburg findet ihr hier: https://antifa-lg-ue.org/2022/05/22/noafd-hannover-lueneburg/
Wie immer gilt es, sich den Faschist*innen in den Weg zu stellen und ihre Veranstaltungen möglichst effektiv zu stören und zu verhindern.
Die vergangenen Proteste gegen die AfD in Braunschweig waren immer wieder von Repressionen, Bullengewalt und den Versuchen Antifaschismus zu kriminalisieren geprägt. So erhalten immer noch Genoss*innen Strafbefehle zu den vergangenen Protesten und Aktionsformen des zivielen Ungehorsams und werden so, unter dem Vorwurf der „Nötigung“, kriminialisiert. Derzeit werden unter anderem noch über 40 beschuldigte Antifaschist*innen, die Teil von erfolgreichen Blockaden waren, im Rahmen der Roten Hilfe unterstützt und vor Gericht begleitet. Die versuchten Repressionen verfehlen ihr Ziel der Einschüchterung und so wurden in den letzten fünf Prozessen wiederholt Freisprüche und Einstellungen am Amtsgericht erkämpft.
Ob in Braunschweig, Hannover oder Lüneburg, wir stehen gemeinsam auf der Straße und stellen uns gegen die AfD!
AfD-Parteitag am 28.05. verhindern!
Alle zusammen gegen den Faschismus!